• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Boden (1) und wenigstens einer von dem Boden (1) abnehmbaren Seitenwand (2, 4), die zur Verbindung mit dem Boden (1) mit ihrem unteren Rand (37) in einen Schlitz (13) am Rand des Bodens einführbar ist. Erfindungsgemäß weist die Seitenwand (2, 4) nahe ihrem unteren Rand (37) einen Anschlag (35) auf, der bei Anhebung der Seitenwand (2, 4) an einem an einer Randerhöhung (33) des Bodens (1) gebildeten Gegenanschlag (36) zur Anlage kommt, wenn der untere Rand (37) der Seitenwand (2) aus dem Schlitz (13) herausgetreten ist.
    公开号:DE102004006415A1
    申请号:DE200410006415
    申请日:2004-02-09
    公开日:2005-08-25
    发明作者:Andreas Wintrich
    申请人:KTP KUNSTSTOFF PALETTENTECHNIK；KTP KUNSTSTOFF PALETTENTECHNIK GmbH；
    IPC主号:B65D6-24
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Behältermit einem Boden und wenigstens einer von dem Boden abnehmbaren Seitenwand,die zur Verbindung mit dem Boden mit ihrem unteren Rand in einenSchlitz am Rand des Bodens einführbarist.
    [0002] DurchBenutzung sind Behältersolcher Art bekannt, bei denen zwischen den Seitenwänden und demBoden eine Steckverbindung hergestellt ist, wobei Haltekräfte durchHaftreibung erzeugt werden. Vorteilhaft lässt sich ein solcher Behälter leichtdemontieren und platzsparend als Leergut zur wiederholten Verwendungrückführen. Andererseitsbesteht die Gefahr, dass sich die Steckverbindung zwischen den Seitenwänden unddem Boden ungewollt löst.
    [0003] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen neuen Behälter solcherArt zu schaffen, bei dem eine sichere Verbindung zwischen den Seitenwänden unddem Boden besteht.
    [0004] Derdiese Aufgabe lösendeBehälternach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandnahe ihrem unteren Rand einen Anschlag aufweist, der bei Anhebungder Seitenwand an einem an einer Randerhöhung des Bodens gebildetenGegenanschlag zur Anlage kommt, wenn der untere Rand der Seitenwandaus dem Schlitz herausgetreten ist.
    [0005] Vorteilhaftlässt sicheine solche, durch Anschlag und Gegenanschlag verhakte Seitenwand leichtvom Boden lösen,indem sie angehoben wird, bis der untere Rand oberhalb des Bodenniveaus liegt,und die Seitenwand dann nach innen parallel zum Boden verschobenund aus der Verhakung gelöstwird. Bei einem gefülltenBehälterverhindert das Füllgut,dass sich die Seitenwand nach innen bewegen und aus der Verhakunglösen kann.
    [0006] Ineiner bevorzugten Ausführungsformder Erfindung ist der Anschlag durch eine untere Begrenzung einerAusnehmung und der Gegenanschlag durch eine in die Ausnehmung eingreifendeNase gebildet. Umgekehrt kann der Gegenanschlag durch eine Ausnehmungund der Anschlag durch eine Nase gebildet sein.
    [0007] Vorzugsweisehandelt es sich bei der Randerhöhungum einen überdie Seitenlängedurchgehenden Randsteg, welcher auch bei angehobener Seitenwanddafür sorgt,dass der Behältergeschlossen bleibt.
    [0008] Esversteht sich, dass der Anschlag am Gegenanschlag anliegt, wennsich der untere Rand der Seitenwand unmittelbar oberhalb des Bodensbefindet. Vorteilhaft kann die Höheder Randerhöhung danngering sein.
    [0009] Inder bevorzugten Ausführungsformder Erfindung sind die Seitenwändedes Behältersgelenkig miteinander verbunden und zu einer Platte zusammenlegbar.Die Platte kann beim Leertransport des Behälters auf den Boden aufgelegtwerden.
    [0010] Ineiner besonders bevorzugten Ausführungsformder Erfindung sind an einander gegenüberliegenden Seitenwänden desBehältersjeweils gelenkig miteinander verbundene Wandteile, vorzugsweiseHälftenteile,gebildet und an wenigstens einem der betreffenden Wandteile istein Anschlag bzw. Gegenanschlag vorgesehen. Beim Lösen der ggf.zu einem geschlossenen Ring verbundenen Seitenwände können nach Anhebung des Ringsdie betreffenden Wandteile nach innen geklappt werden, wodurch siesich aus der durch Anschlag und Gegenanschlag gebildeten Verhakunglösen.Gleichzeitig wird bei diesem Vorgang der durch die Seitenwände gebildeteRing zusammengelegt.
    [0011] DieSeitenwändebzw. Wandteile können über gelenkigeFalze miteinander verbunden sein.
    [0012] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die von der Randerhöhung vorstehendeNase an ihrer Oberseite eine nach außen abfallende Abrundung oderAbschrägungaufweisen, die vorteilhaft zur Zentrierung des Behälterdeckelsdienen kann, welcher sich beim Transport des Behälters als Leergut auf den Bodenaufsetzen lässt.
    [0013] DieErfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden,sich auf diese Ausführungsbeispielebeziehenden Zeichnungen nähererläutert.Es zeigen:
    [0014] 1 einenBehälternach der Erfindung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,
    [0015] 2 einenTeil des Behältersvon 1 in einer Draufsicht mit teilweise zusammengelegten Seitenwänden,
    [0016] 3 einDetail der Draufsicht von 2,
    [0017] 4 eineQuerschnittsansicht eines in dem Behälter von 1 bis 3 verwendetenVerhakungsmechanismus, und
    [0018] 5 einenVerhakungsmechanismus gemäß einemweiteren Ausführungsbeispielfür dieErfindung.
    [0019] Einzum Transport von Stückgutvorgesehener Mehrwegbehälterweist einen Boden 1, vier Seitenwände 2 bis 5 undeinen Deckel 6 auf.
    [0020] DerBoden 1 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Palette 7 gebildet,die aus einem unteren Formteil 8, einem mit dem unteren Formteilverschweißtenoberen Formteil 9 und insgesamt fünf zwischen den Formteileneingeschlossenen Versteifungselementen 10 besteht. Dasmit vier Fußteilen 11 verseheneuntere Formteil 8 weist sich kreuzende Versteifungsrippen 12 auf,deren dem Formteil 9 zugewandten Ränder mit dem Formteil 9 verschweißt sind.Das obere Formteil 9 ist am Rand mit einem umlaufendenSchlitz 13 versehen, in welchen die Seitenwände 2 bis 5 einsteckbarsind.
    [0021] DieSeitenwände 2 bis 5 sindjeweils übergelenkige Falze 18 bzw. 19 miteinander verbundenund bilden einen geschlossenen Ring. Ferner sind in den einandergegenüberliegendenSeitenwänden 2 und 4 gelenkigeFalze 20 gebildet, welche die betreffende Seitenwand jeweilsin Hälften 30, 31 teilen.In der Seitenwand 3 ist ein um einen gelenkigen Falz 22 ausklappbarerWandabschnitt 23 gebildet. Wie 3 erkennenlässt,handelt es sich bei den Falzen 18, 20 und 22 umDoppelfalze mit einem Gelenk 26, einem Gelenk 27 undeinem im Querschnitt dreieckigen Zwischenstück 28.
    [0022] Während dieFormteile 8 und 9 sowie der Deckel 6 einstückige Kunststoffteilesind, handelt es sich bei den Seitenwänden um aus mehreren Lagen gebildeteSandwichteile. Zwischen verhältnismäßig dünnen Außenlagenist eine dickere, eine Rasteranordnung von Luftpolstern aufweisendeLage angeordnet. Zur Bildung der Falze 18, 20, 22 sinddie Außenlagenentlang der Gelenke 26, 27 miteinander verschweißt. Diezwei im doppelten Abstand der Wanddicke zueinander angeordnetenGelenke 26, 27 ermöglichen ein problemloses Faltender Seitenwändegegeneinander um 180°.
    [0023] Dermit Griffen 24 versehene Deckel 6 weist an vierEcken einen Sitz 25 fürdie Aufnahme eines Fußteils 11 auf.
    [0024] Nahedem unteren Rand der Seitenwände 2 und 5 istin jeder der Wandhälften 30,31 eineAusnehmung 32 gebildet, in welche jeweils eine von einer Randerhöhung 33 desBodens 1 vorstehende Nase 34 eingreift. Eine untereBegrenzung 35 der Ausnehmung bildet einen Anschlag, welcherzur Anlage an einen an der Nase 34 bei 36 gebildetenGegenanschlag kommen kann.
    [0025] Wie 4 erkennenlässt,ist unterhalb der Ausnehmung 32 am unteren Rand 37 derbetreffenden Seitenwand eine Abrundung 38 gebildet. Die Nase 34 weisteine Abrundung 39 an ihrer Oberseite auf.
    [0026] BeimZusammensetzen des Behälterswird der aus den gelenkig verbundenen Seitenwänden 2 bis 5 bestehendeRing auf den Boden 1 aufgesetzt, wobei die Wandhälften 30, 31 dereinander gegenüberliegendenSeitenwände 2 und 4 gemäß 2 nachinnen geklappt sind. Alle Seitenwände 2 bis 5 sitzenmit ihrem unteren Rand 37 auf dem Boden 1 auf.Mit dem Ausklappen der Wandhälften 30, 31 gemäß Pfeil 43 gelangendie Seitenwände 2 bis 5 in einePosition überdem umlaufenden Schlitz 13 und rutschen schließlich gemäß Pfeil 42 inden Schlitz 13 hinein. Ggf. erleichtern die Abrundungen 38, 39 die Einführung derbereits voll aufgeklappten Seitenwände 2, 4 inden Schlitz 13, wobei die Randerhöhung 33 etwas nachgibt.
    [0027] BeigefülltemBehälterverhindert das Füllgut dasEinklappen der Wandhälften,wenn die Seitenwändeaus irgendeinem Grund angehoben werden. Der Boden und die Seitenwände sinddurch die Anschläge 35, 36 formschlüssig zusammengehalten.
    [0028] ZurDemontage des Behälters,um ihn als Leergut zurückzuführen, wirdder durch die Seitenwände 2 bis 5 gebildeteRing angehoben, bis sich der untere Rand 37 der Seitenwände oberhalbdes Bodenniveaus befindet. Die Wandhälften 30, 31 lassen sichnun nach innen klappen und dadurch die Seitenwände aus ihrer Verhakung lösen. DerRing kann vom Boden abgenommen werden.
    [0029] Beidem Ausführungsbeispielvon 5 sind gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselbenBezugszahl wie bei dem vorangehenden Ausführungsbeispiel bezeichnet,wobei der betreffenden Bezugszahl der Buchstabe a beigefügt ist.
    [0030] Amoberen Rand einer Randerhöhung 33a einesBehälterbodens 1a isteine Nase 34a angebracht, welche eine nach außen abfallendeAbschrägung 40 aufweist.Die Abschrägung 40 bildetvorteilhaft eine Zentrierung füreinen Deckel 6a, welcher nach Demontage des Behälters aufden Bodenteil des Behältersaufsetzbar ist, wobei zwischen dem Deckel 6a und dem Boden 1a diezusammengelegten Seitenwändein Form einer Platte 41 transportiert werden können undso der Behälterkomplett als Leergut platzsparend rückgeführt werden kann.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Behältermit einem Boden (1) und wenigstens einer von dem Bodenabnehmbaren Seitenwand (2, 4), die zur Verbindungmit dem Boden (1) mit ihrem unteren Rand (37)in einen Schlitz (13) am Rand des Bodens (1) einführbar ist, dadurchgekennzeichnet, dass die Seitenwand (2, 4)nahe ihrem unteren Rand (37) einen Anschlag (35)aufweist, der bei Anhebung der Seitenwand (2, 4)an einem an einer Randerhöhung(33) des Bodens (1) gebildeten Gegenanschlag (36)zur Anlage kommt, wenn der untere Rand (37) der Seitenwand(2, 4) aus dem Schlitz (13) herausgetretenist.
    [2] Behälternach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (35)durch eine untere Begrenzung einer Ausnehmung (32) undder Gegenanschlag (36) durch eine in die Ausnehmung eingreifendeNase (34), oder umgekehrt, gebildet sind.
    [3] Behälternach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag(35) am Gegenanschlag (36) anliegt, wenn sichder untere Rand der Seitenwand (2, 4) unmittelbaroberhalb des Bodenniveaus befindet.
    [4] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2–5)des Behältersgelenkig miteinander verbunden und zu einer Platte (41)zusammenlegbar sind.
    [5] Behälternach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass einander gegenüberliegendeSeitenwände(2,4) des Behältersjeweils in gelenkig miteinander verbundene Wandteile, vorzugsweiseHälftenteile(30, 31), unterteilt sind.
    [6] Behälternach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines derWandteile (30, 31) mit dem Anschlag (35)bzw. Gegenanschlag (36) versehen ist.
    [7] Behälternach einem der Ansprüche4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2–5)bzw. Wandteile (30, 31) über gelenkige Falze (18, 20)miteinander verbunden sind.
    [8] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Randerhöhung (6a)vorstehende Nase (34a) an ihrer Oberseite eine nach außen abfallendeAbrundung oder Abschrägung(40) aufweist.
    [9] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass vier Seitenwände (2–5)des Behälterszu einem geschlossenen Ring verbunden sind.
    [10] Behälternach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass vier Seitenwände (2–5)des Behältersin einen am Rand des Bodens (1) umlaufenden Schlitz (13)einführbarsind.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004006415B4|2013-11-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-02-08| 8101| Request for examination as to novelty|
    2007-04-19| 8105| Search report available|
    2010-04-15| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2013-07-02| R016| Response to examination communication|
    2013-07-04| R016| Response to examination communication|
    2013-07-15| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2014-03-25| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE |
    2014-05-08| R020| Patent grant now final|Effective date: 20140215 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410006415|DE102004006415B4|2004-02-09|2004-02-09|Behälter|DE200410006415| DE102004006415B4|2004-02-09|2004-02-09|Behälter|
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